Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 9

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "apPhone"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Fritz Walter"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine ersichtliche Täuschungsgefahr · keine böswillige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "pizzadrone"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung · fehlende inhaltliche Auseinandersetzung mit dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Zweimalgut"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung · Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "NRWupgrade"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung · Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "KRÄUTER WASSER"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · Begründung des DPMA enthält nur eine pauschale Behauptung · Erfordernis einer eingehenderen Prüfung · zur Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "swag"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung · Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MyVent"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MyMode"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "H.ostels"

fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MyFuel"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MyDevice"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "HELMUT RAHN"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine böswillige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse

zur Begründungspflicht · Würdigung der beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen · globale Begründung · unzureichend zwischen den einzelnen Waren und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 15
Markenbeschwerdeverfahren – "Popcorn"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · negativ formulierter Disclaimer · Einschränkung der Anmeldung in der Art und Weise

Marken- und Patentrecht Aufgehoben