§ 5 MarkenG – Rechtsprechung (662 Entscheidungen) – Seite 13

OLG Köln Urteil 29.06.2001

Die Klägerin, die Firma "P.-S. EDV-Handelsgesellschaft mbH" mit Sitz in D., ist seit 1994 mit ihrer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.05.2001

Die Klägerin, ein sich mit der Produktion und dem weltweiten Vertrieb u.a. von Kinofilmen befassendes …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.04.2001 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Herausgeberin eines unter dem Titel "modern LIVING" monatlich erscheinenden sog. …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.03.2001

Der Kläger ist eingetragener Inhaber der am 25, September 1997 angemeldeten und am 26. Mai 1998 eingetragenen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.02.2001

Die Klägerin wurde am 21. Oktober 1976 mit der Firma "A GmbH" und dem Unternehmensgegenstand "Entwicklung und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.11.2000

Die Klägerin ist seit dem 11. Juli 1996 ins Handelsregister eingetragen und beschäftigt sich ausweislich des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.10.2000

Die Klägerin, die ONLINE GmbH K. und M. für Technische Kommunikation, befasst sich seit langem, nach ihrer …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.08.2000

Die Klägerin bzw. ihre Rechtsvorgängerin, die im Bekleidungssektor tätig ist, existiert seit dem Jahre 1948

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.08.2000

Die Klägerin stellt in der Bundesrepublik Deutschland Kraftfahrzeuge her

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.06.2000

Die Sicherheitsleistung kann durch selbstschuldnerische Bürgschaft einer in der Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.05.2000

Von der Beklagten verwendete Firma "Eurovita AG" sowie über die Verwendung einer bestimmten, aus dem sogleich …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 13.04.2000 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin (im folgenden Klägerin) betreibt seit 1990 in Niedersachsen einen privaten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.04.2000

Die Klägerin erbringt Dienstleistungen und vertreibt Waren auf dem gesamten Gebiet der Telekommunikation

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.03.2000

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen Mitgliedern insbesondere Ärzte, Psychologen und Pädagogen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 30.03.2000

Die Berufung der Antragsgegnerin ist unbegründet, da das Landgericht ihr zu Recht untersagt hat, im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.03.2000

Die Klägerin zu 2) betreibt seit 1985 unter der Firmenbezeichnung "AXON-Leasing Gesellschaft m.b.H. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.03.2000

Sie führt zu der aus der Urteilsformel ersichtlichen Abänderung der angefochtenen landgerichtlichen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.02.2000

Die Klägerin wurde 1969 mit der Firma "X" im Handelsregister eingetragen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.2000

Die Klägerin zu 1), die Firma S. + Partner Unternehmensberatung GmbH mit Sitz in E., befaßt sich mit der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.01.2000

Gegenstand des Rechtsstreits ist die für die Beklagte eingetragene Wortmarke "Euro City"

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.12.1999

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil die zuvor im Beschlußweg erlassene einstweilige …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.12.1999

Die Klägerin befaßt sich mit der Produktion und Vermarktung von Bühnenaufführungen von Musicals

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.12.1999 zitiert von 1

Die Klägerin, die Marie Claire A. S.A., ist ein französisches Presseunternehmen, das seit 1937 die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.11.1999

Die Antragstellerin ist Inhaberin der Internetdomäne "www.X.de" und unterhält unter dieser Domäne seitdem 11. …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.11.1999

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Beschluß die Gewährung der vom Antragsteller begehrten …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 05.11.1999

Die in K. ansässige Klägerin betreibt unter ihrer Firmenbezeichnung "IPF Gesellschaft für elektronische …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.10.1999

Das angefochtene Urteil ist zu ändern und der Antrag auf Erlass der begehrten einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4. Zivilkammer Urteil 14.09.1999 zitiert von 1

LG Düsseldorf – 4 O 432/98

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 20.08.1999

Die Klägerin, ein im Jahre 1948 errichtetes Verlagsunternehmen, nimmt die Beklagte auf Unterlassung der im …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.08.1999 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt seit Ende 1989 (Bl. 39/156 d. A.) die in Köln gelegene Gaststätte "Wiener Steffie"

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 15.07.1999

Die Klägerin macht markenrechtliche Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche wegen Verletzung ihres …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.04.1999

Die Klägerin befaßt sich mit der Herstellung motorgetriebener Gerätschaften zur Bodenbearbeitung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.03.1999

Die Antragstellerin ist Inhaberin der am 11. April 1995 angemeldeten und am 25. März 1996 unter der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.01.1999 zitiert von 1

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil die klägerseits erstrebte Feststellung, daß sich die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.12.1998

Die Klägerin befaßt sich u.a. mit der Herstellung und mit dem Vertrieb von Mineralölerzeugnissen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.11.1998

Die Parteien streiten um das Recht der Beklagten, die Firma VT Vorspann-Technik GmbH führen zu dürfen

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.11.1998

Die im Jahre 1975 gegründete Klägerin ist auf dem Gebiet der EDV-Organisation und Datenverarbeitung tätig und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.10.1998

Die Klägerin ist ein durch Gesellschaftvertrag vom 12. September 1986 errichtetes bundesweit tätiges …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.09.1998

Die im Jahre 1991 gegründete Klägerin stellt her und vertreibt elektronische Sicherheitssysteme für den …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.08.1998 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber als Anbieter von Displays für Innen- und Außenwerbung

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.08.1998

Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich der elektronischen Kommunikationstechnik

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.01.1998

Das Rechtsmittel führt zu der aus der Urteilsformel ersichtlichen Abänderung des erstinstanzlichen Urteils …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 23.01.1998 LS

Die in einer "Eintragungsofferte" für ein Verzeichnis von Messeausstellern beispielhaft verwendete Angabe …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 15.01.1998

Die Klägerin betreibt seit 1984 unter der Firma X in Limburg einen bundesweit tätigen Versandhandel mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.01.1998

Die Antragstellerin zu 1. ist alleinige Inhaberin der IR-Marke ####### die unter der Nummer 528189 beim …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.01.1998

Der Kläger ist Mitglied der "Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 21.10.1997

Die Klägerin firmiert seit 1969 unter ihrer heutigen Bezeichnung

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 22.09.1997

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Unterlassung der Benutzung und Freigabe einer …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 04.04.1997

Die Klägerin ist einer der Marktführer für Drucker von Computeranlagen in der Bundesrepublik Deutschland

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.04.1997

In der Sache hat sie jedoch keinen Erfolg

Zivilrecht