Anwendung der Grundsätzen für das Recht der Gleichnamigen …
Zivilrecht
Urteile zu § 5 MarkenG – Seite 9
Markengesetz
662 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
662 Entscheidungen
Schutzfähigkeit eines beschreibenden Firmenbestandteils als …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Stimmt´s
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Etablissementbezeichnung · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einrede der Nichtbenutzung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Namensschutz neben Kennzeichenschutz bei Geltendmachung der … · Prüfungspflichten und Haftung des Admin-C eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · Anwendbarkeit deutschen Wettbewerbsrechts · Beweislast für das Bestehen des Anspruchs · Bedeutung der Bestimmungen der UDRP
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Werktitelschutz für eine Domain · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
bösgläubige Markenanmeldung und Urheberrechtsverletzung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
"LIMES LOGISTIK" · keine bösgläubige Markenanmeldung · typische Gründungsaktivitäten können keinen schutzwürdigen … · bösgläubiges Handeln ist nicht feststellbar
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
"Kaupmann" · räumlich beschränktes Recht · keine Störung eines schutzwürdigen Besitzstandes · Störungs- und Behinderungsabsicht kann nicht mit …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Domainrecht · Wettbewerbsrecht · Namensrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsgeheimnis
Gewerblicher Rechtsschutz
geläufige Etablissementbezeichnung · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässige Teilungsanmeldungen · teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis · Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entstehung eines Duldungstatbestandes
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert