Unionsbildmarke BASIC · Ältere nationale Handelsnamen basic und basic AG · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, das …
Europarecht Aufgehoben
Markengesetz
2 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5u MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2 Entscheidungen
Unionsbildmarke BASIC · Ältere nationale Handelsnamen basic und basic AG · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, das …
Anmeldung der Unionswortmarke Butterfly · Ältere Unionswortmarke und ältere Firma Butterfly · Relative Eintragungshindernisse · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b Abs. 4 und 5 der Verordnung (EG) …