Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 6 MarkenG
Markengesetz
119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
119 Entscheidungen
Unzulässigkeit eines Gegenverfügungsantrags im …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Art. 10 · Ausschließliche Rechte des Inhabers einer eingetragenen … · Verletzungsklage · Beschränkungen der ausschließlichen Rechte des Inhabers der …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Wordle
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zum Absehen von der Zurückverweisung an das DPMA bei einem … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unionswortmarke aTmos · Ältere nationale Unternehmenskennzeichen aTmos Industrielle … · Relativer Nichtigkeitsgrund · Art. 53 Abs. 1 Buchst. c und Art. 8 Abs. 4 der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · unähnliche Waren und Dienstleistungen · keine Branchennähe · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zum Antrag auf Umklassifizierung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Schuldanerkenntnis · Gesamtschuld · Zinsanspruch · außergerichtliche Kostenverteilung · Veranstaltungsrecht
Zivilrecht
zum Nachweis prioritätsälterer Schutzrechte des … · unklar formulierter Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anmeldung der Unionsmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 und Art. 60 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke Peek & Cloppenburg · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke Peek’s · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke Peek · Ältere nationale geschäftliche Bezeichnung Peek & … · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne aufgrund …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der … · keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Einrede mangelnder Benutzung · teilweise keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden … · daher teilweise keine Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren · "Hello Cupcake/HELLO (Unionsmarke)/HELLO (Unionsmarke)" · teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftliche Kennzeichnung · Markenverletzung · Domain-Nutzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zum Antrag auf Inanspruchnahme der Priorität einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Marke als vermögenswertes Recht · Verteidigung des Widerspruchsrechts als sonstige … · Widerspruch wird nicht auf Marke mit älterem Zeitrang … · Unzulässigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · durchschnittlich klangliche Ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung eines täuschungsbedingten …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht bei … · Ausschluss des lauterkeitsrechtlichen Schutzes vor einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen