fehlende Unterscheidungskraft · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr im Hinblick auf das …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 60 MarkenG
Markengesetz
9 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 60 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
keine Unterscheidungskraft für einen Teil Dienstleistungen · Unterscheidungskraft für die übrigen Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Widerspruchseinlegung durch ein Unternehmenskennzeichen · keine Entscheidung über den Antrag der Widersprechenden auf … · keine Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einreichung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses … · fehlende Bestimmtheit · Einreichung eines bestimmten Waren- und … · Aufhebung der Beschlüsse der Markenstelle
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"MagicPix" · zum maßgeblichen Zeitpunkt des Vorliegens des … · zur Mitwirkungspflicht der Löschungsantragstellerin · keine Feststellung der bösgläubigen Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
fehlerhafte Ersetzung der Unterschrift eines Mitglieds der … · Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen