Urteile zu § 69 MarkenG – Seite 8

Markengesetz

719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

719 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "INDUSTRIEPARK HÖCHST"

Freihaltungsbedürfnis · zum Eintragungsverbot des Freihaltungsbedürfnisses · keine Unterbindung der Benutzung beschreibender Angaben

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "e-FRIEND"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Monk/Monk"

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs · Aufhebung des Beschlusses des DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eTank"

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Kostenentscheidung

Verfallsverfahren · "Biskuitstäbchen (IR-Marke)" · Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen · fehlender fristgerechter Widerspruch

Marken- und Patentrecht
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "ECOTEQ"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Gartenglück"

verspätete Zahlung der Erinnerungsgebühr · Fiktion der Nichteinlegung · Bestandskraft des Erstbeschlusses der Markenstelle · Entscheidung im Erinnerungsverfahren hätte nicht mehr …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 28
Markenbeschwerdeverfahren – "kerzenzauber (Wort-Bild-Marke)"

Verfahrensmangel · inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten … · Aufhebung der Entscheidung des DPMA · Zurückverweisung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SOFT CAKE"

keine Unterscheidungskraft Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "CRUNCHY"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "E-Flight"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "FRUTTA PUR/Fructa"

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "memon/memonic"

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1
Markenrecht: Schutzfähigkeit der Farbmarke Rot der Sparkassen

Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch ein demoskopisches … · Verkehrsdurchsetzung im Zeitpunkt der Entscheidung über den …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AIMS"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

Beschwerde gegen Kostenentscheidung · zur Kostenauferlegung im registerrechtlichen Markenverfahren · keine Kostenauferlegung zu Lasten der Antragstellerin

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen