Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 74 MarkenG
Markengesetz
8 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 74 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Verwechslungsgefahr · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Zehenkappe eines Schuhs (Positionsmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
"Standbeutel aus flexibler, metallisch beschichteter … · Schutzausschließungsgrund · technisch erforderliche Form
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antragsbefugnis des Antragstellers · keine geografische Angabe · sachlich ungerechtfertigte Beschränkung bei der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
"POST" · zur Ablehnung von Richtern eines Senats wegen Besorgnis der … · Ladung einer Gutachterin, die zuvor im Auftrag der … · kein Erwecken eines täuschenden Eindrucks
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen