Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 81 MarkenG
Markengesetz
26 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 81 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
„Sw Sophienwald (Wort-/Bildmarke)“ · kein Freihaltebedürfnis · zum Kostenantrag
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit des Widerspruchs · Rüge der Inlandsvertretervollmacht · kein Nachweis der Bevollmächtigung · Kostenauferlegung hinsichtlich Beschwerdeverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Unzulässigkeit des Widerspruchs · Widersprechende mit Sitz im Ausland · zum Erfordernis der Vorlage einer Inlandsvertretervollmacht · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – „COPYSTOP (Wort-Bildmarke)/COPY-TOP (Unionswortmarke)/COPY-TOP EXPRESS …
Benutzung „COPY-TOP“ nicht glaubhaft gemacht · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters · Unzulässigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
jüngeres Einwortzeichen "YOOFOOD" enthält beschreibendes … · symmetrische Anordnung der Vokale · Wahrnehmung als eingliedriges Zeichen · Frage der Prägung des Gesamteindrucks stellt sich nicht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"ELEMENTCASE" · zur Überprüfung der Bestellung eines Inlandsvertreters · Folgen des Mangels einer Vollmacht · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – "Tectronic GERMANY Autoteile (Wort-Bild-Marke)/Techtronic (Unionsmarke)"
zur fehlenden Vorlage einer Vollmacht für den … · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Ecosis" · zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Niederlegung der Vertretung · keine neue Bestellung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Ecomax" · zum Fehlen einer schriftlichen Vollmacht des … · bösgläubige Markenanmeldung · teilweise Löschung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
"Karriere-Jura" · Ablehnungsgesuch · Kollektiv- bzw. Globalablehnung · pauschaler Vorwurf eigener wirtschaftlicher Interessen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur notwendigen Bestellung eines Inlandsvertreters · zum Erfordernis der Vorlage einer Vollmachtsurkunde im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
auswärtiger Beteiligter · notwendige Bestellung eines Inlandsvertreters · § 25 Abs. 1 PatG ist lex specialis zu § 97 Abs. 6 S. 2 PatG · Verfahrensvoraussetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
zur notwendigen Bestellung eines Inlandsvertreters · zum Erfordernis der Vorlage einer Vollmachtsurkunde im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
zum Erfordernis der Vorlage einer Inlandsvertretervollmacht
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Beschwerdeführerin hat ihren Sitz im Ausland · Erfordernis eines Inlandsvertreters · Rüge des Mangels einer schriftlichen Vollmacht · fehlender Nachweis der wirksamen Bestellung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Antragsbefugnis des Antragstellers · keine geografische Angabe · sachlich ungerechtfertigte Beschränkung bei der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
"EURO LEERGUT (Wort-Bild-Marke)" · Nachahmung eines Zeichens einer internationalen … · charakteristische heraldische Merkmale · Markeninhaberin verfügt über keine Befugnis zur Verwendung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen