Urteile zu § 80 MarkenG

Markengesetz

32 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 80 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

32 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "CHECK24"

fehlende Unterscheidungskraft · Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung · Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Ablehnungsgesuch"

Ablehnungsgesuch ist zur Begründung der Besorgnis der … · Gleichsetzung mit völligem Fehlen einer Begründung · pauschale Ablehnung eines Spruchkörpers · Rechtsmissbräuchlichkeit

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX" · zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Markenabteilung · Erfordernis der Unterschrift von den drei am Zustandekommen … · Unwirksamkeit des Beschlusses

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Glückspilz"

Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen … · bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – „Zoigl“

Antragsbefugnis des Antragstellers · keine geografische Angabe · sachlich ungerechtfertigte Beschränkung bei der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS
Verfahren in Markenangelegenheiten

Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …

Gewerblicher Rechtsschutz
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Meso" · Ergänzung eines Urteils setzt die vorherige Berichtigung … · ein von den Parteien im markenrechtlichen Verfahren geltend … · Ergänzung des Beschlusses des BPatG: ein …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren

"Schokoladenstäbchen" · fehlende Bestimmtheit des Schutzgegenstandes · Vielzahl von Zeichen · dreidimensionale Gestaltung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Maxitrol" · bösgläubige Markenanmeldung · Anmeldung in Erwartung, der Hersteller des Arzneimittels … · Zweck, auf Kosten des Arzneimittelherstellers Gewinn zu …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "königsteiner riesenfass"

historische Bedeutung · beschreibender Hinweis · geografische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen