Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 32

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "GSG-PDR"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungseignung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"YogiMoon" · bösgläubige Markenanmeldung · unlautere Behinderungsabsicht · Strohmann

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"YogiMerino" · bösgläubige Markenanmeldung · unlautere Behinderungsabsicht · Strohmann

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Yogilotus" · bösgläubige Markenanmeldung · unlautere Behinderungsabsicht · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"LIQUIDROM" · zu den Anforderungen an den für die Löschung wegen … · fehlender fremder Besitzstand · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Bonbonverpackung mit Fähnchen (Bildmarke)"

zum Markenschutz und zur Markenfähigkeit · zur Anwendung der Schutzausschließungsgründe des § 3 Abs. 2 … · zur Unterscheidungskraft von Warenformen und … · zum Erfordernis des erheblichen Abweichens von der Norm und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ICE IMPERIAL" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ZVB"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – erneute Anmeldung einer Marke

gleichlautende Marken waren aufgrund bösgläubiger … · erneute Anmeldung zielt nicht auf Förderung des eigenen … · bösgläubige Markenanmeldung · bösgläubiges Verhalten des allein vertretungsberechtigten …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AIMS"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

Beschwerde gegen Kostenentscheidung · zur Kostenauferlegung im registerrechtlichen Markenverfahren · keine Kostenauferlegung zu Lasten der Antragstellerin

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "De-Mail"

ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes … · zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale … · zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke · keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Flatline"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "bb-nrw"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Scan2Net" · das Vorliegen des Schutzhindernisses der fehlenden … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben