Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 34

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss 06.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Carmeliter Taler"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 03.03.2016 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "BLUCHROME"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 02.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Maxi" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 29.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "TrackLED"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 25.02.2016 zitiert von 7

Markenbeschwerdeverfahren – "ramuc"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 25.02.2016 zitiert von 5

Markenbeschwerdeverfahren – "TOPSCAN"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"E39" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"K149" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Z49" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"F89" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"B29" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"C69" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.02.2016

Die Klägerin ist ein spezialisiertes mittelständiges Schweizer Unternehmen und einer der weltweit …

Marken- und Patentrecht

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"K19" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"S09" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"D169" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 17.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"F209" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 16.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Fräuleinwunder"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 15.02.2016 zitiert von 15

Markenbeschwerdeverfahren– "BWnet" – keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 15.02.2016 zitiert von 5

Markenbeschwerdeverfahren – "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 15.02.2016 zitiert von 8

Markenbeschwerdeverfahren – "matratzen direct"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 11.02.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Rich meets Beautiful"

mehrere Markenanmelder · Bruchteilsgemeinschaft · Beschwerdegebühr ist mehrfach zu entrichten · einfache Gebührenzahlung

Marken- und Patentrecht

BGH I. Zivilsenat Beschluss 11.02.2016 LS zitiert von 11

Markenrechtliches Löschungsverfahren: Erfordernis der Angabe eines konkreten absoluten Schutzhindernisses im …

Ingangsetzung der Widerspruchsfrist · Gehörsverstoß - Fünf-Streifen-Schuh

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 05.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Westfalen Tower"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 03.02.2016 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "FRESHGUIDE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 29. Senat Beschluss 03.02.2016 zitiert von 22

Markenbeschwerdeverfahren – "ned tax/NeD Tax (geschäftliche Bezeichnung)/NeD Tax Kanzlei Günter Heenen …

zur Zulässigkeit von Widersprüchen aus den geltend … · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 28.01.2016 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "ProLoop"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 28.01.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "QualitySeal"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 28.01.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Kiez-Waren St. Pauli"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 28.01.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Leberfasten"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Urteil 28.01.2016 LS zitiert von 5

Werktitelschutz: Schutzfähigkeit von Apps für Mobilgeräte und Informationsangeboten im Internet

Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Apps und …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 25.01.2016 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "Störtebekerturm"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 21.01.2016 zitiert von 5

Markenbeschwerdeverfahren – "eDetect"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 14.01.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Life Tech IP (Wort-Bild-Marke)"

Anmelder stehen in einem Gemeinschaftsverhältnis nach §§ … · Beschwerdegebühr ist mehrfach zu entrichten · Beschwerde gilt als nicht eingelegt

Marken- und Patentrecht

BPatG 30. Senat Beschluss 14.01.2016

Markenbeschwerdeverfahren– "Feinwerk – Berufsbildung für Menschen mit schweren Behinderungen"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 14.01.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "IMMOBILIEN LOUNGE (Wort-Bild-Marke)/immobilien lounge münchen (geschäftliche …

Kostenentscheidung · kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 13.01.2016

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"getprint" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 11.01.2016 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "MaxiBridge"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 24.12.2015 LS zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "Dorzo plus T STADA/Dorzo"

zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzung als Abwandlungsbestandteil einer Zeichenserie · Hinzufügung des Stammbestandteils verändert den … · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 16.12.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "MARKET VECTORS"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 16.12.2015 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Air Solution "

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 14.12.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "AEGYPTISCHE ERDE"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 14.12.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "ÄGYPTISCHE ERDE"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 11.12.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "ARTGESCHOSS"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 10.12.2015 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "iComfort"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 10.12.2015 zitiert von 4

Markenbeschwerdeverfahren – "Wilder Kirschen-Mix"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 09.12.2015 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Schwaben Bräu"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 09.12.2015 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren – "GRM Gastro Relationship Management"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 09.12.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "TREASURE TRAIL"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 28. Senat Beschluss 03.12.2015

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"headfuck statement fashion" · Verstoß gegen die guten Sitten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben