Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 39

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

FanDealer · Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse · Unterbrechung des Verfahrens · Zustimmung bzw. Genehmigung des Insolvenzverwalters

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "carmaster"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ÖldruckMaster"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · zu den Hilfsanträgen · Gegenstand

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FUTURING"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Hakuna Matata"

fremdsprachige Begriffe können in die deutsche Sprache … · zur Geläufigkeit von jugendsprachlichen Begriffen

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "CHEFS TROPHY"

Mehrdeutigkeit des Wortes Chef · Kombination mit englischsprachigem Ausdruck · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Weltpferdetag"

zur Zulässigkeit einer als Kopie ohne eigenhändige … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Hochseeseglerabend"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · zur hilfsweisen Einschränkung des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 10
Markenbeschwerdeverfahren – „Pokerzeit“

zum Erfordernis der Vorlage einer Inlandsvertretervollmacht

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Air4Life"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Alblust"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Zentai" · zu den Voraussetzung für eine Löschung · Erfordernis des Vorliegens von qualifizierten Belegen für …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Avus"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Via Bus

Vorfahrt für Hamburg" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen