OLG Köln Urteil zitiert von 2
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
BPatG 26. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
zur Schutzfähigkeit von Etablissementbezeichnungen · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 33
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Revision verworfen
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 7
Geltendmachung neuer und eigenständiger Gehörsverletzungen · Ziel der Ergänzung der Begründung
Gewerblicher Rechtsschutz – Anhörungsrüge zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG 3. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Herkunftstäuschung bei hochpreisigen Prestigeobjekten · rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei abweichender …
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 16
Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 5
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 6
"VCV" · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
"VCM" · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft · zur Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
"meso Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
"SPORT +" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft eines englischsprachigen Markenwortes …
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
"SPORT" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
"SPORT" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen