Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 48

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Road"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "GALERIA"

teilweise Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ECR-Award"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"SIT (Wort-Bild-Marke)" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Sanddorn"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "HOTEL.PROFI"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung"

zur Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung einer Stiftung mit … · bekannte Dichterin, deren Werke zum deutschen Kulturerbe … · fehlende Eintragungsfähigkeit für Waren oder …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Henkelmann"

Freihaltungsbedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PORTOFINO"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "om store"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "DOTKÖLN"

geographischer Herkunfts- und Bestimmungsort · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen