Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 68

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1

"pjur" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss

unzulässige Teilungsanmeldungen · teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis · Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1

"TEDsystems GmbH (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft · einstweilige Verfügung des Landgerichts ist für Senat nicht …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss

von maßgeblichen Verkehrskreisen verstandenes spanisches … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 3

"Simca" · keine bösgläubige Markenanmeldung · fehlender schutzwürdiger Besitzstand der … · Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss

bed & breakfast am maiberg" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1

Anforderungen an grafische Darstellbarkeit · keine Verkehrsdurchsetzung bei fehlender grafischer … · Erfordernis der Beschreibung einer konturlosen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 6

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben