BPatG 27. Senat Beschluss 10.05.2011 27 W (pat) 509/11 zitiert von 1
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 10.05.2011 27 W (pat) 50/10 zitiert von 1
"DAKINI" · Verstoß gegen die guten Sitten
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 10.05.2011 27 W (pat) 516/10
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 09.05.2011 24 W (pat) 17/10 zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 06.05.2011 28 W (pat) 52/10 zitiert von 1
"pjur" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 05.05.2011 30 W (pat) 44/10 zitiert von 2
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 04.05.2011 26 W (pat) 156/09
unzulässige Teilungsanmeldungen · teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis · Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 04.05.2011 26 W (pat) 529/10
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 04.05.2011 26 W (pat) 85/08
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Entstehung eines Duldungstatbestandes
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 04.05.2011 29 W (pat) 508/11
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 02.05.2011 28 W (pat) 504/11
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 28.04.2011 28 W (pat) 78/10
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 28.04.2011 28 W (pat) 128/10 zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 28.04.2011 26 W (pat) 526/10
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 27.04.2011 26 W (pat) 59/10
"Marsecco" · teilweise Markenlöschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 27.04.2011 26 W (pat) 165/09 zitiert von 1
"TEDsystems GmbH (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft · einstweilige Verfügung des Landgerichts ist für Senat nicht …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 27.04.2011 26 W (pat) 60/10
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 26.04.2011 26 W (pat) 193/09 zitiert von 2
weder schriftbildliche noch klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 33. Senat Beschluss 26.04.2011 33 W (pat) 9/10
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 21.04.2011 25 W (pat) 538/10
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 21.04.2011 25 W (pat) 72/10
Markenfähigkeit · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 18.04.2011 26 W (pat) 30/07 zitiert von 26
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 14.04.2011 I ZA 21/10 zitiert von 4
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 14.04.2011 30 W (pat) 533/10
von maßgeblichen Verkehrskreisen verstandenes spanisches … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 14.04.2011 25 W (pat) 16/11
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 14.04.2011 25 W (pat) 19/11
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 12.04.2011 28 W (pat) 13/10 zitiert von 3
"Simca" · keine bösgläubige Markenanmeldung · fehlender schutzwürdiger Besitzstand der … · Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 12.04.2011 24 W (pat) 45/10
Werbeschlagwort · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 11.04.2011 27 W (pat) 563/10 zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 11.04.2011 27 W (pat) 585/10
bed & breakfast am maiberg" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 11.04.2011 29 W (pat) 3/10 zitiert von 2
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 11.04.2011 27 W (pat) 562/10 zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 08.04.2011 26 W (pat) 12/10 zitiert von 1
Anforderungen an grafische Darstellbarkeit · keine Verkehrsdurchsetzung bei fehlender grafischer … · Erfordernis der Beschreibung einer konturlosen …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 08.04.2011 26 W (pat) 65/04 zitiert von 2
zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 07.04.2011 30 W (pat) 23/10 zitiert von 6
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 07.04.2011 28 W (pat) 4/10 zitiert von 1
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 07.04.2011 30 W (pat) 98/09 zitiert von 3
fehlerhafte Ersetzung der Unterschrift eines Mitglieds der … · Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 07.04.2011 26 W (pat) 50/04 zitiert von 1
zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 07.04.2011 25 W (pat) 502/11 zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 07.04.2011 30 W (pat) 24/10 zitiert von 1
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 07.04.2011 30 W (pat) 88/09
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 33. Senat Beschluss 05.04.2011 33 W (pat) 18/10
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 04.04.2011 29 W (pat) 21/11 zitiert von 3
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 04.04.2011 29 W (pat) 20/11
Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 04.04.2011 29 W (pat) 29/11 zitiert von 3
Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 04.04.2011 29 W (pat) 13/11
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 04.04.2011 29 W (pat) 19/11 zitiert von 2
Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 01.04.2011 28 W (pat) 588/10 zitiert von 2
kein Beleg für Behinderungsabsicht · keine Bösgläubigkeit der Anmelderin
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 31.03.2011 28 W (pat) 587/10
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
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