Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 8

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Die OberpfälzerIn (Wort-/Bildmarke)“ · keine Unterscheidungskraft · hinreichende Verfremdung des Gesamteindrucks · geografischer Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Lasting Connections“

keine Unterscheidungskraft für eine Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für einen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„Familienwein“ · Teillöschung · keine Unterscheidungskraft, Freihaltungsbedürfnis für einen … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis, keine …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Горная (Wort-Bildmarke)" · Löschung der Marke · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Aрмейская (Wort-Bildmarke)" · Löschung der Marke · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Zehenkappe eines Schuhs (Positionsmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "GUSTUL ROMANIEI"

keine Freihaltebedürftigkeit · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Skewb"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"WIEGANDSENSOR (Wort-Bildmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – „JobDate“

Freihaltungsbedürfnis für Dienstleistungen der Klasse 35 · Täuschungsgefahr für Dienstleistungen der Klasse 45

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ecovinyl"

Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "STREAM ON"

Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung einer Farbgestaltung · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben