Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 16 MarkenV
4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4 Entscheidungen
Nichtbenutzungseinrede · zur Auslegung von verfahrensrechtlichen Erklärungen · Schutzumfang einer Marke in Bezug auf die Waren und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
abstrakte Unterscheidungseignung · grafische Darstellbarkeit -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · in Englisch verfasste eidesstattliche Versicherung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben