Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 15 MarkenV
5 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5 Entscheidungen
Anmeldung eines kyrillischen Zeichens · Erfordernis der Vorlage einer Transliteration
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht