Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 93 MarkenG
Markengesetz
4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4 Entscheidungen
„Alex (Wortmarke)/ALEX (Unionswort-/Bildmarke)“ · Verwechslungsgefahr · Einrede der Nichtbenutzung · teilweise Löschung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nichtbenutzungseinrede · zur Auslegung von verfahrensrechtlichen Erklärungen · Schutzumfang einer Marke in Bezug auf die Waren und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz