„Helikoide Käseform III“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 92 MarkenG
Markengesetz
7 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7 Entscheidungen
„Helikoide Käseform II“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · zur Anregung der Einholung eines Sachverständigengutachtens · Erfordernis von Indizien
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen … · bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können … · kein Auseinandersetzen im einzelnen erforderlich · Äußerung zu deren Schutzfähigkeit oder Schutzunfähigkeit …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben