Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 41 MarkenV
14 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14 Entscheidungen
"WEINSTEIN" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerde gegen Kostenentscheidung · "Freiherr von Göler (Wort-Bild-Marke)" · zur Auferlegung der Kosten im patentamtlichen … · keine Rückzahlung der Löschungsantragsgebühr oder der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Vorliegen einer durch die Art der Ware selbst bedingte Form · für den Verbraucher wesentliche Gebrauchseigenschaften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Kostenentscheidung nach Beschwerderücknahme · "H 15 Gufic" · Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit · Löschungsantrag wird auf fehlende Benutzung der Marke …
Marken- und Patentrecht
"H 15" · zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des … · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)" · zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und –verfahren · Popularantrag · Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Ingangsetzung der Widerspruchsfrist · Gehörsverstoß - Fünf-Streifen-Schuh
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Crosstape" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
" MELIFLOR (IR-Marke)" · fehlende Einlegung des Widerspruchs gegen den Antrag auf … · keine automatische Rechtsfolge der Schutzentziehung · Erforderlichkeit der förmlichen Beschlussfassung durch …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"Wiener Griessler" · Antrag auf Verlängerung der Frist zur Stellungnahme auf die … · Verfahrensvoraussetzung für die Durchführung eines … · Voraussetzung des fristgerechten Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen