mangelnde Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 6b MarkenV
4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6b MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4 Entscheidungen
Unbestimmtheit der Umgebungsfläche
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Bestimmtheit · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben