§ 56 SG – Rechtsprechung (292 Entscheidungen) – Seite 3

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 12.04.2019

Rückforderung von Kosten eines Studiums eines Soldaten

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln 23. Kammer Urteil 27.03.2019

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungskosten, die im Rahmen seines Medizinstudiums …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 23. Kammer Urteil 27.03.2019 zitiert von 1

Der Kläger stand als Soldat auf Zeit in der Offizierslaufbahn – zuletzt im Dienstgrad eines Leutnants zur See …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 21.03.2019 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge

Ausschluss der Rechtsnachfolge gem § 59 S 2 SGB 7 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · keine Fiktion des maßgeblichen Beginns eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 12.03.2019 LS zitiert von 13

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Urlaubsabgeltung aus einem während des Rentenbezugs noch … · Anrechnung als Hinzuverdienst im Monat der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.02.2019 LS zitiert von 1

Maßnahmen der häuslichen Krankenpflege in Form von Blutzuckermessungen sind in Abweichung von den Vorgaben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Koblenz 2. Kammer Urteil 27.02.2019 LS

Wiederaufgreifensanspruch: Festsetzung von Stundungszinsen im Rahmen der Rückforderung von Ausbildungskosten …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 23.01.2019 LS

Erstattung der Kosten eines im Rahmen der militärischen Ausbildung absolvierten Fachhochschulstudiums

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 18.01.2019

Abwasserabgabenerhebung bei Probebetrieb

Rechtsfolge der Verfehlung „heraberklärter“ Werte · Unbilligkeit der Abwasserabgabenerhebung · Verlegungserfordernis bei Antrag auf Gewährung einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2018

Das Verwaltungsgericht hat es (nur) im Ergebnis zu Recht abgelehnt, dem Kläger für die Durchführung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.11.2018

Erstattung von Ausbildungskosten der Bundeswehr

Zulassung der Revision

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.11.2018

Erstattung von Ausbildungskosten der Bundeswehr

Zulassung der Revision

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 17.09.2018 zitiert von 3

Auf Grund ihrer Bewerbung vom 00.00.0000 und der abgegebenen Verpflichtungserklärung vom 00.00.0000 wurde die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 11.09.2018 LS zitiert von 13

Krankenversicherung – gesetzlich Versicherter

Erkrankung im Ausland · Behandlung zulasten einer privaten Krankenversicherung · kein Zahlungsanspruch der privaten gegen die gesetzliche …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 08.08.2018 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Unterstützungsleistung nach § 66 SGB 5 steht nur dem Versicherten zu

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Augsburg Urteil 26.07.2018

Rückforderung von Ausbildungskosten bei Entlassung eines Berufssoldaten

Berufssoldat · Ausbildungskostenerstattung · § 49 Abs. 4 SG · Entlassung auf eigenen Antrag · geldwerter Vorteil

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Flensburg 3. Zivilkammer Urteil 29.06.2018

Zahnarztvergütung: Wirksamkeit einer Honorarvereinbarung

Zivilrecht Klage abgewiesen

BSG 9. Senat Urteil 14.06.2018 LS zitiert von 2

Soziales Entschädigungsrecht – Erhöhung der Pflegezulage

angemessene Kosten · arbeitsvertraglich tätige Pflegekraft in Rente · Versicherungsfreiheit der Pflegekraft in der Renten- und … · kein Abschlag in Höhe eines fiktiven …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Minden Urteil 26.04.2018 zitiert von 1

Der am 12. Mai 1994 geborene Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 26.02.2018 LS

Maßstab der gerichtlichen Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren gegen die Entlassung eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 22.02.2018 LS

Aufschiebende Wirkung einer Klage eines Zeitsoldaten gegen seine Entlassung wegen Dienstunfähigkeit

Anforderungen an ein Gutachten eines Arztes der Bundeswehr …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

FG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss 16.01.2018 zitiert von 2

Aussetzung der Vollziehung

Verfassungsmäßigkeit des Zinssatzes für die Aussetzung der …

Steuerrecht

OVG NRW Urteil 30.11.2017 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines vom Kläger absolvierten, einjährigen Praktikums als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 29.11.2017

Der Kläger stand als Soldat auf Zeit - zuletzt im Rang eines Oberleutnants - im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Magdeburg 8. Kammer Urteil 15.11.2017 LS

Rückforderung von Ausbildungskosten der Bundeswehr nach Kriegsdienstverweigerung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 24.10.2017 LS

Übergangsgebührnisse auch für als Kriegsdienstverweigerer anerkannte ehemalige Soldaten auf Zeit.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 8. Senat Urteil 21.09.2017 LS zitiert von 19

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Tod des Pflegebedürftigen · Anspruch des ambulanten Pflegedienstes auf Übernahme noch … · Abtretung des Freistellungsanspruchs gegen den …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Urteil 21.09.2017 zitiert von 1

Rückforderung von Ausbildungskosten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 17.07.2017 LS

Bei der Berechnung der Beihilfe für Zahnersatz bei bestehender Pflicht zur Anrechnung des Festzuschusses der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 17.07.2017 LS

Abzug des Festzuschusses von der Beihilfe für eine Zahnarztrechnung bei freiwillig gesetzlich Versicherten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 11.07.2017

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten für erbrachte Leistungen der Verhinderungspflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 29.06.2017

Beschränkung der Kostenübernahme für Zahnersatz auf den befundbezogenen Festzuschuss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2017 zitiert von 4

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Anforderungen an eine hinreichende Darlegung nach § …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 16.05.2017 zitiert von 3

Kostenerstattungsanspruch gemäß § 89c Abs. 1 Satz 2 SGB VIII für Jugendhilfeleistungen zu Gunsten eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 10.05.2017 zitiert von 1

Der Kläger stand als Soldat auf Zeit – zuletzt im Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers – im Dienst der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 10.05.2017 LS zitiert von 6

Kassenzahnärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Berichtigung aufgrund im Heil- und … · Genehmigung des Heil- und Kostenplans durch Krankenkasse … · Erstversorgung mit Suprakonstruktion · Ausnahmefall nach Nr 36 Zahnersatz-Richtlinie

Sozialrecht Aufgehoben