Urteile zu § 56 SG – Seite 4

Soldatengesetz

292 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

292 Entscheidungen

OVG Rheinland-Pfalz 10. Senat Urteil LS zitiert von 9
Rückforderung von Ausbildungskosten

Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach Anerkennung als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33
Krankenversicherung – Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Anspruch auf Bewilligung eines Persönlichen Budgets mit … · höchstpersönlicher Anspruch · Erlöschen bei Tod des Antragstellers · Zweckbindung des Persönlichen Budgets

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Sanitätsoffizier: Rückerstattung Ausbildungsgeld

maßgeblicher Zeitpunkt · Entlassung auf Antrag · Härte · Beschränkung des Rückzahlungszeitraums

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenrecht

Verschuldenskosten gem § 192 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · keine Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung … · günstiges Beweisergebnis nach Gutachteneinholung gem § 109 …

Sozialrecht Aufgehoben