Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 56 SG – Seite 5
Soldatengesetz
292 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
292 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Aberkennung des Dienstgrades
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einrichtung eines Hausnotrufs mit … · keine Begrenzung auf Umfang der Leistungen der sozialen … · Versorgung mit Zahnersatz und Sehhilfe · Hilfe bei Krankheit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Herabstufung nur bei Verringerung des Pflegebedarfs
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Freistellung vom Eigenanteil unter bestimmten … · Regelungen über Zahnersatzversorgung verstoßen weder gegen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vorteilsausgleich von Ausbildungskosten
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · sozialgerichtliches Verfahren · richterliche Würdigung · Grundpflegebedarf
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Abdienzeit · Berücksichtigung von Zeiten der klinischen Weiterbildung · Rechtmäßigkeit der Unterteilung der Abdienzeit in drei …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Dienstverhältnis · Elternzeit · Soldat auf Zeit · Entlassung · Bundeswehr
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Herabstufung in niedrigere Pflegestufe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Abwicklung durch Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch Versicherter gegen ihre Krankenkasse auf Leistung … · Bewilligung des Festzuschusses vor den Behandlung · Befristung der Genehmigung des Heil- und Kostenplans · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Versorgung mit …
Sozialrecht Abgeändert
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
objektive Klagehäufung · gemischte Kostenentscheidung · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit BK 2402
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Besetzungsrüge · Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit · Selbstentscheidung des abgelehnten Richters · Gebot des gesetzlichen Richters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Fälligkeit · Anspruch des Erben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Kriegsdienstverweigerer
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einstufung nach Maßgabe der Übergangsbestimmung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zeitpunkt des Übergangs bei neu geschaffenen … · Neuregelung des Anspruchs auf häusliche Pflegehilfe
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen