§ 56 SG – Rechtsprechung (292 Entscheidungen) – Seite 6

SG Frankfurt (Oder) 27. Kammer Urteil 29.03.2011

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für den Aufenthalt und die Inanspruchnahme von Kuranwendungen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin als Tochter und hier einzige Sonderrechtsnachfolgerin ihrer …

Sozialrecht

BFH XI. Senat EuGH-Vorlage 02.03.2011 LS

EuGH-Vorlage zu den Voraussetzungen der Steuerfreiheit der Umsätze eines ambulanten Pflegedienstes

Beurteilung von im Jahr der Betriebsgründung ausgeführten … · Neutralität der Mehrwertsteuer · Unionsrechtskonformität von § 4 Nr. 18 UStG

Steuerrecht

LSG NRW Urteil 14.02.2011 zitiert von 1

Die Kläger begehren im Rahmen des Leistungsbezuges nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 83. Kammer Urteil 13.10.2010 LS

Krankenversicherung – Wirksamkeit eines Selektivvertrages

Zulässigkeit der Feststellungsklage durch eine nicht … · Beteiligungsfähigkeit von Managementgesellschaften · keine Beeinträchtigung durch Verstoß gegen das Verbot der … · werbende Äußerung einer gesetzlichen Krankenkasse zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BFH XI. Senat Beschluss 30.06.2010

Divergenzanfrage nach § 11 Abs. 3 FGO

Verstoß des § 4 Nr. 16 Buchst. e UStG gegen den Grundsatz …

Steuerrecht

BSG 2. Senat Urteil 15.06.2010 LS zitiert von 11

Gesetzliche Unfallversicherung – Übertragung bzw Abtretung eines Verletztenrentennachzahlungsanspruchs

öffentlich-rechtlicher Vertrag · kein Schriftformerfordernis · Gesetzgebungsgeschichte · Beachtung der Schuldnerschutzvorschrift dem § 409 Abs 1 S 2 …

Sozialrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 3. Kammer Urteil 02.06.2010 LS

Entlassung eines Soldaten wegen Dienstunfähigkeit und/oder Ungeeignetheit

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 12.03.2010

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente für Lebzeiten des 1912 in C (Polen) geborenen und 2006 an seinem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.06.2009 zitiert von 1

Streitig ist die Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) der verstorbenen Mutter des Kläger zu 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 17.03.2009

Die am 15. Dezember 1977 geborene Klägerin stand bis zum 2. Mai 2006 als Leutnant (Besoldungsgruppe A 9 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 27.02.2009 zitiert von 7

Der im Jahre geborene Kläger, der heute Verkehrspilot bei der B. Fluggesellschaft mbH ist, wurde 1990 als …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 28.11.2008 zitiert von 7

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zulässig, insbesondere sind die gemäß § 124a Abs. 4 Satz 2 und 4 …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 22.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei Eintritt des Todes des Klägers ein Anspruch auf sog. Sterbegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 21.03.2007 LS

Vertragszahnarzt – Abrechnung von Festzuschüssen

Verwendung eines konfektionierten Stifts · Kassenzahnärztliche Vereinigung · Befugnis zur sachlich-rechnerischen Berichtigung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

VG Gießen 8. Kammer Urteil 29.01.2007 LS

Soldatenrecht: Erstattung von Ausbildungsgeld

ärztliche Ausbildung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 13.07.2006

Der 33-jährige Kläger erwarb im Mai 1992 die allgemeine Hochschulreife mit der Durchschnittsnote 2,7. Zum 1. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2006

Im Streit steht, ob dem verstorbenen Ehegatten der Klägerin Übergangsleistungen zugestanden haben und ob …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 09.05.2006

Der Kläger, ein ehemaliger Zeitsoldat im Rang eines Oberfeldarztes (Besoldungsgruppe A 15 Stufe 7), begehrt …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.03.2006

Im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes begehrt der Antragsteller Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 06.01.2006 zitiert von 1

Der jetzige Kläger ist der Sohn und einer der Erben des am 17. Juni 2004 im Alter von 93 Jahren verstorbenen …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 16.12.2005 zitiert von 2

Die am 5. Dezember 1977 geborene Klägerin bewarb sich unter dem 12. Februar 1997 für die Laufbahn der …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.12.2005

Der Rechtsstreit betrifft die Übernahme der Kosten für häusliche Krankenpflege bezogen auf das An- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 16.06.2005 zitiert von 1

Der 23-jährige Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 28.02.2005

Einen Anspruch auf Sterbegeld beim Tod eines Versicherten nach dem 31.12.2003

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Koblenz Gerichtsbescheid 22.02.2005 zitiert von 2

Gewährung von Sterbegeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 15.12.2004

Ob der 1993 geborenen Klägerin Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit nach § 53 des Fünften Buchs …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 28.10.2004

Der Kläger wendet sich gegen seine fristlose Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 21.01.2004 LS zitiert von 1

Ohne eine Änderung der Sach- und Rechtslage ist die Anordnung des Sofortvollzugs in einem Beschwerdebescheid …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2003

Der Kläger begehrt Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 20.08.2002 zitiert von 2

(Rückforderung von Ausbildungsgeld

AiP-Fachausbildung i.S.d. SG § 56 Abs 4 S 1

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 26.07.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagten verpflichtet sind, dem in Spanien ansässigen Kläger Pflegegeld zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2000

Ob dem Kläger als Rechtsnachfolger seines 1912 geborenen und 1999 verstorbenen Vaters ein Anspruch auf Zinsen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.03.1999

Ob der Kläger vom 01.10. bis 31.12.1997 Anspruch auf häusliche Krankenpflege hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.1999 zitiert von 1

Der Senat weist die Berufung gemäß § 130a Satz 1 VwGO in der Fassung des 6. VwGOÄndG vom 1. November 1996 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gießen 8. Kammer Urteil 23.10.1998 zitiert von 1

Soldat: Medizinstudium

Rückforderung von Ausbildungsgeld · besondere Härte

Verwaltungsrecht

VG Gießen 8. Kammer Urteil 04.09.1998

Rückforderung von Ausbildungsgeldern

zur Anrechnung auf die Abdienzeit

Verwaltungsrecht

SG Detmold Urteil 28.04.1998

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 9. Senat Beschluss 23.08.1995 zitiert von 2

(Besitzstandswahrung nach PflegeVG Art 51

Anwendung auf Bezieher des pauschalierten Pflegegeldes · Unanwendbarkeit bei fehlender Einstufung in eine Pflegestufe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.10.1985

Der am xxx geborene Kläger wurde nach dem Besuch einer staatlichen Ingenieurschule und dem Studium an einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben