Gesellschaftsrecht Abgeändert
Urteile zu § 96 SG
Soldatengesetz
79 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
79 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Benachteiligungsverbot
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (juris: Ärzte-ZV · fehlende Ermächtigungsgrundlage zur Normierung einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nachbesetzung einer frei gewordenen Arztstelle · Frist von sechs Monaten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulassungsvoraussetzungen · MVZ · § 103 SGB V · Arztregister · Vertragsarzt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen … · Verfassungsmäßigkeit des Disziplinarrechts der … · Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit · vorübergehende Praxisschließung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
dienstliches Interesse · hier verneint
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der sofortigen Vollziehung durch den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bemessung der Gesamtzeit bei der Soldatenversorgung
Familienrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
keine Anstellung eines Arztes in einem MVZ bei Tätigkeit in … · Vertrauensschutz auf Anwendung außer Kraft getretenen Rechts · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Angelegenheit des Vertragszahnarztrechts · Gleichrangigkeit von Krankenkassen und K(Z)ÄVen beim …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Teilzeitstelle · Zulassungsausschuss · Nachbesetzung · ärztliche Versorgung · Genehmigungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen