Urteile zu § 11 SGB II – Seite 12

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · minderjähriges Kind

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kranken- oder Arbeitslosengeld nicht für … · laufende Einnahme oder einmalige Einnahme

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Rückausnahme · Unterbrechung der Hilfebedürftigkeit für mindestens 1 Monat …

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung · Hochschulstudium · Nichtbetreiben des Studiums

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Rückausnahme bei Unterbrechung des Leistungsbezugs im …

Angemessenheitsprüfung · selbst genutztes Hausgrundstück · Berücksichtigung der Finanzierungkosten · unvermeidbare Nebenkosten

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit einem nach dem AsylbLG … · Regelbedarfsstufe 2 · kein Bezug von Asylbewerberleistungen · fehlende Kenntnis des Leistungsträgers vom Hilfefall

Zweipersonenhaushalt in Aschersleben in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Datenerhebung und -auswertung

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung eines durch den Arbeitgeber bezuschussten …

Betriebskostenguthaben · einmalige Einnahme · Verteilung auf sechs Monate

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Verteilung der einmaligen Einnahme auf 6 Monate · anderweitige Verwendung der Einnahme zur Tilgung eines …

fehlender zumindest teilidentischer Streitgegenstand im … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung bei …

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Gewinnermittlung · kein Abzug von Betriebsausgaben für die Zuschüsse oder …

Kosten der Unterkunft · Aufstellen eines schlüssigen Konzepts zur Ermittlung der … · Bindungswirkung der Einteilung eines Landkreises in … · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Direktzahlung der Unterkunftsleistungen an den Vermieter · Betriebskostenguthaben · Minderung des Unterkunftsbedarfs im Folgemonat nach Zufluss · Zeitpunkt des wertmäßigen Zuwachses

Berufungsfrist · Beschwerdeeinlegung beim Sozialgericht · keine Fristwahrung · fehlerhafte Bezeichnung eines Gerichtsbescheids als Urteil

Einkommensberücksichtigung · Überweisung des Arbeitsentgelts vom Arbeitgeber am … · Erfüllungswirkung · Verwahrungsvertrag des Arbeitnehmers mit Drittem

Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Zeitpunkt von Einkommensanrechnung und Berücksichtigung von … · Bildung von Vergleichsräumen in einem schlüssigen Konzept …

Sozialdatenschutz · Sammlung personenbezogener, nicht automatisiert … · Kopien von Kontoauszügen in der Leistungsakte · eingeräumte Schwärzungsmöglichkeit

abschließende Feststellung des Leistungsanspruchs nach … · Bildung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Ausnahme bei Wegfall des Leistungsanspruchs für mindestens … · Anwendbarkeit auf Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit

Einkommensberechnung · selbständige Arbeit · Kosten für nebenberufliche Ausbildung · keine Absetzbarkeit als Betriebsausgaben oder …

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Einkommensberücksichtigung · einmalige Einnahme · Berücksichtigung im Zuflussmonat

Ausschluss von Leistungen für die Unterkunft bei …

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung

Beweislastumkehr bei unaufklärbaren, in der Sphäre des …