Urteile zu § 11 SGB II – Seite 13

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.678 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 31
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückwirkung des Leistungsantrags auf den Monatsersten · Einkommens- und/oder Vermögensberücksichtigung · Beitragsrückerstattung der privaten Krankenversicherung · vor Antragstellung zugeflossener Rückkaufswert einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

fehlender Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Online- bzw Internet-Journalist bei einer alternativen … · Nichtvorlage von Kontoauszügen · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Altenburg 47. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · internetfähiger Personal-Computer für Gymnasialschüler

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

Tatsachenfrage · Arbeitslosengeld II · Minderung der Unterkunfts- und Heizkosten · Betriebs- und Heizkostenguthaben

Sozialrecht Aufgehoben
SG Lübeck 40. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Absetzung von Beiträgen zur Berufshaftpflichtversicherung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verweigerung der Auskunftserteilung · Amtsermittlungspflicht · Beweislastverteilung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Widerspruch gegen vorläufige Leistungsbewilligung · Auslegung der Widerspruchsbegründung · Nichtvorliegen eines Antrags auf endgültige Bewilligung · Ansetzung des monatlichen Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Beteiligung an Straftaten · Belastung durch eine Rückzahlungsverpflichtung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Zuflussprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unzulässigkeit der Anrechnung fiktiven Einkommens nach … · keine bereiten Mittel · Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996

Vermeidung von Hilfebedürftigkeit · Hilfebedürftigkeitsprüfung · Wohngeldnachzahlung · keine Abweichung vom Zuflussprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Kindergeldnachzahlung in 2015 · Rechtsänderung zum 1.8.2016 · Geltungszeitraumprinzip

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Aufrechnung durch Familienkasse · Frage der bereiten Mittel

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Guthaben aus Betriebskostenabrechnung · Nichtauszahlung und Aufrechnung mit künftiger … · Minderung des Unterkunftsbedarfs bzw Anrechnung des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Minderung des Kinderzuschlags bei Einkommen · Elterneinkommen · gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Altersrente beziehendem … · Anforderungen an die Darlegung der Klärungsfähigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Vermögenseinsatz · Abgrenzung zum Einkommen · Erbschaft · modifizierte Zuflusstheorie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zahlungen aus Restschuldversicherung · keine bereiten Mittel · Nichtberücksichtigung einer Rentennachzahlung für das …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 43. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit · Taxifahrer · Fehlgeldentschädigung des Arbeitgebers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Fahrgeld als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · abschließende Sonderregelung zu § 11 SGB 2 · einmalige Einnahme · Aufteilung auf sechs Monate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen