Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 11 SGB II – Seite 14
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.678 Entscheidungen
Antragserfordernis · Antrags per E-Mail · Zeitpunkt des Zugangs des elektronischen Antrags · Beweislast
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
familienrechtliches Wechselmodell · Anerkennung eines doppelten Unterkunftsbedarfs des Kindes · gleichwertiger Wohnbedarf in den Wohnungen beider Eltern · kein Wahlrecht der Eltern
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Verkauf bzw Verwertung des ursprünglichen Schonvermögens · Zufluss des Verkaufserlöses im Laufe eines Monats
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Leistungen der Ausbildungsförderung · Schulgeld als Absetzbetrag
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzung von Beiträgen für die … · Monatsprinzip · Aufteilung des Jahresbeitrages auf den Monatsbeitrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
vorläufige Entscheidung wegen unklarem Einkommen · endgültige Festsetzung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Bewilligungszeitraum vor dem 1.8.2016
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Einnahmen durch Betrug des Ehegatten · Nichtvorliegen eines ernsthaften Willens zur Rückzahlung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Jahressonderzahlung · vorzeitiger Verbrauch
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
elektronisches Widerspruchsverfahren · Voraussetzung: Eröffnung des elektronischen Zugangswegs · besonderer Widmungsakt der Behörde erforderlich · Rechtsbehelfsbelehrung
Sozialrecht Klage abgewiesen
vorläufige Entscheidung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Schätzung des Einkommens
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs · Zufluss der Geldmittel nach Unterbrechung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Divergenz · Bezeichnung eines konkreten Rechtssatzes des LSG bzw BSG · Verfahrensmangel · schlüssige Bezeichnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Verwertbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Nichtberücksichtigung in Höhe des nach § 2 Abs 1 BEEG … · Erforderlichkeit einer Erwerbstätigkeit bis unmittelbar vor …
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld Plus · Nichtberücksichtigung in Höhe der Hälfte des nach § 2 Abs 1 … · Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
Sozialrecht
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Vorlage von Unterlagen bis zum Zeitpunkt der letzten …
Sozialrecht Aufgehoben
Zuschuss zu den angemessen Kosten der Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Anrechnung der vom Arbeitgeber bereitgestellten … · Ermächtigungskonformität · keine Verletzung des Selbstbestimmungsrechts
Sozialrecht Klage abgewiesen
unerlaubter Kontozugriff der Ehefrau auf den Kinderzuschlag … · kein Erstattungsverzicht aufgrund der Berücksichtigung des … · andere Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs · Einnahme in Geldeswert im Zusammenhang mit einer … · Ein-Prozent-Methode
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Unterbringung in einem Wohnheim · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt im Landkreis Vorpommern-Greifswald in … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlerhafte Datenauswertung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilaufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Auszahlung Versicherungssumme aus einer Lebensversicherung · Einkommensberechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilzahlung und spätere Nachzahlung von Arbeitsentgelt · Absetzung bzw Verteilung der Freibeträge
Sozialrecht Abgeändert