Urteile zu § 11 SGB II – Seite 20

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.678 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Minderung des Unterkunftsbedarfs bzw … · Betriebskostenguthaben · Verbraucherinsolvenz · Insolvenzmasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung des Erwerbstätigenfreibetrages bei teilweiser …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · tatsächlicher Zufluss · Anrechnung in voller Höhe trotz teilweiser Erbringung aus … · Verteilung auf sechs Monate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VGH Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 3
Kostenbeitrag für Jugendhilfemaßnahme (hier

Heimerziehung) in Höhe des gewährten Kindergeldes · Anrechnung häuslicher Betreuungsleistungen während des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

stationär untergebrachtes Kind · Einkommenseinsatz · Kindergeld

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · maßgebende Rechtslage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Bezeichnung des Klagegenstandes · Prozess- statt Sachentscheidung · Zurückweisung der Berufung · Fortwirkung des Verfahrensfehlers des SG auf die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Wohngeldnachzahlung für mehrere Monate · keine analoge Anwendung von § 11a Abs 1 Nr 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 210
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Auszahlung an den kindergeldberechtigten Großelternteil · Nichtvorliegen einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 17. Kammer Urteil LS
(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit in Form eines Hobbys bzw Ausübung … · Ballonfahren · Gewerbeuntersagung und Fehlen einer Betriebsgenehmigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · Absetzung laufender Unterhaltszahlungen · keine Absetzbarkeit von Zahlungen auf Unterhaltsrückstände

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Bedarfsgemeinschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft · behauptete Trennung der nichtehelichen Lebenspartner

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Kinderzuschlag – Vermeidung von Hilfebedürftigkeit

Überschreitung der Höchsteinkommensgrenze · keine notwendige Beiladung des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten zu regelmäßigen Arztterminen · Übersteigen des im Regelbedarf enthaltenen Anteils für … · Höhe der Fahrtkosten bei Nutzung eines Pkw

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Entscheidung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 … · Verwirkung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung- selbständiger … · Betriebseinnahme · Umsatzsteuerzahlung · Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe der Voranmeldung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen