Urteile zu § 11 SGB II – Seite 21

Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Zusammenleben mit einem erwachsenen Kind · kein wirksamer Untermietvertrag · Übernahme von Darlehensraten

aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Einkommensberücksichtigung · Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Erbschaft · Aufteilung auf sechs Monate

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung

Absetzung eines Freibetrags

Einstweilige Anordnung · SGB II · Lebensunterhaltssicherung · Bedarfe für Unterkunft und Heizung · Vorläufige Leistung

Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebseinnahme

Einkommensberücksichtigung gem § 11 SGB 2 · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Anrechnung des Mindestelterngeldes für Nichterwerbstätige

Nichterfüllung des Zahlungsanspruchs auf nachträglich …

Betriebskostenguthaben · Zuordnung zum Einkommen · Modifikation der allgemeinen Regelungen · einmalige Einnahme

Schätzung bei fehlendem Nachweis

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Bundesausbildungsförderungsgesetz · Kindergeld · Anrechnung · Vorausleistung · Ausbildungsförderung

Streitgegenstand · Einbeziehung des Bescheides über die endgültige … · Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · geringfügige Beschäftigung

Auskunftspflicht Dritter · Auskunftsverlangen gegenüber einem Unterhaltspflichtigen · Ermessensentscheidung · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …

grundsätzliche Bedeutung · nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Kinderzuschlag · Berechnung des Mindesteinkommens

Anrechnung des Elterngelds auf Leistungen der Grundsicherung · Verfassungsmäßigkeit · Freibetrag nach § 10 Abs 5 S 2 BEEG nur bei vorheriger …

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Grundsicherungsleistungen · Verzugszinsen

Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem ungedeckten … · hier fehlender ungedeckter Unterkunftsbedarf

fehlerhafte Begrenzung des Aufhebungszeitraums · offensichtliche Unrichtigkeit · Austausch der Rechtsgrundlage · Nichtangabe von Glücksspielgewinnen

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anrechnung eines Guthabens aus Nebenkostenabrechnung auf …

Einstweilige Anordnung · Regelbedarf SGB II · Sozialhilfe · Prozesskostenhilfe · SGB II

Anrechnung von Einkommen und Vermögen auf den …

vorläufige Entscheidung · Bedarf für Unterkunft und Heizung · Fehlen eines Grundes für eine vorläufige Entscheidung · Wertung als endgültige Entscheidung

Anrechnung von Einkommen bei einem selbständig tätigen … · Ermittlung des Hilfebedarfs bei schwankenden Einkünftigen …

Einkommensberücksichtigung · vorläufige Leistungen wegen Einkommensschwankungen · endgültige Leistungsfestsetzung unter Anrechnung eines …

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit · Einkommensschätzung · nicht ausreichende Darlegung der Grundlagen der Schätzung

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Sanktionierung eines anderen Mitglieds der … · Minderung des Sozialgeldes um 100 % · kein sonstiges eigenes Einkommen des Sanktionierten