Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 11 SGB II – Seite 22
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.678 Entscheidungen
Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · kleines selbst genutztes Hausgrundstück · keine bereiten Mittel vor Verwertung
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen in Form von Trinkgeld
Sozialrecht Abgeändert
Feststellungen zu einer Gesamtschuldnerhaftung im Rahmen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten … · Begriff des Bildungsgangs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Berechnung der Höchsteinkommensgrenze · Bereinigung bzw Aufteilung der Unterkunftskosten nach dem … · Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens · nachträglicher Antrag auf Wohngeld
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensanrechnung · SGB II · Rückkaufswert · Versicherungen · Sozialhilfe
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber auch … · steuerrechtlicher geldwerter Vorteil
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Kraftfahrzeugs durch den Arbeitgeber zur … · keine geldwerte Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · Prüfung der angemessenen Größe · Erbengemeinschaft
Sozialrecht
grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus zwei …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Zinsen und Kapitalerträge aus Sparbuch und Sparbriefen · Zuflusszeitpunkt · Tag der Buchung oder der Wertstellung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit · abschließende Entscheidung nach wirksamer vorläufiger … · Berechnung des Einkommens mit dem tatsächlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente wegen Alters · ausländische Altersrente · Auszahlung an einen empfangsberechtigten Dritten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Erfurt in Thüringen · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des … · Heranziehung der Wohngeldtabelle
Sozialrecht Abgeändert
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Aufwendungsersatz des Arbeitgebers · Fahrkostenerstattung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
kein Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch des nachrangig verpflichteten … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung der zumutbaren Belastung · anrechenbares Einkommen
Verwaltungsrecht