Verwaltungsrecht
Urteile zu § 11 SGB II – Seite 23
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.678 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · vereinnahmte Umsatzsteuer als Betriebseinnahme · Absetzung als Betriebsausgabe erst bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die abschließende Festsetzung einer … · Anrechnung von Einkommen des Grundsicherungsempfängers bei … · Berücksichtigung von in einem Betrag zu zahlenden …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Betriebskostenguthaben · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Rückforderung · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Verlust der Altersvorsorge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss von Ausländern bei Aufenthalt zur … · Verfassungs- und Europarechtswidrigkeit
Sozialrecht
einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · kein Pflicht zur Bildung von Ansparungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Bagatellstreitwert · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verletzung der Rundungsregelungen gem § 41 Abs 2 SGB 2
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses · Bagatellstreitwert · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsberechnung
Sozialrecht Berufung verworfen
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 · Leistungszeitraum vor dem 1.3.2015 · Anspruch auf Grundleistungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung einer privaten Berufsunfähigkeitsrente · laufende Einnahme · keine Verteilung der Einnahme auf mehrere Monate
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen aus selbstständiger … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Auskehrung des Rückkaufswertes einer gekündigten … · Schuldentilgung · wesentliche Änderung des Verkehrswertes des Vermögens
Sozialrecht Abgeändert
Unterschreitung des Schwellenwerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verzicht auf Leistungen trotz Hilfebedürftigkeit · kein Anspruch auf Ausstellung einer Bescheinigung des …
Sozialrecht Berufung verworfen
Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus Gehörlosengeld
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kindergeld für zwei Monate · mehrfache Absetzung der Versicherungspauschale
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Anforderungen an die endgültige Entscheidung nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Schenkung eines Kraftfahrzeugs · einmalige Einnahme in Geldeswert · keine zweckgebundene Einnahme
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · bereite Mittel · keine schuldrechtliche Verfügungsbeschränkung durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen