Urteile zu § 11 SGB II – Seite 31

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.678 Entscheidungen

SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Privatdarlehen · Rückzahlungspflicht und Wirksamkeit der Darlehensabrede · Fremdvergleich

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 9

Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Zufluss am Tag der Antragstellung · Berücksichtigung als Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 3

Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente aufgrund Wehrdienstbeschädigung als … · Änderung des § 1 Abs 6 AlgIIV 2008 ab 1.7.2011 nur für die … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 6

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für volljähriges nicht erwerbsfähiges Kind · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Neubrandenburg 15. Kammer Gerichtsbescheid

Zulässigkeit der Verrechnung des Wertes eines im Rahmen …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Niederlassungsfreiheit · Aufenthaltsrecht durch selbstständige Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil

Einkommensanrechnung bei Einkünften aus saisonalem Gewerbe · Anerkennung von Tilgungsleistungen als einkommensmindernde …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit -jahresbezogene Einkommensberechnung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Anrechnung einer Abstandszahlung bei Wohnungswechsel als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Berücksichtigung einer Erbschaft als Einkommen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 27

Einkommensberücksichtigung · steuerfreie Spesenzahlung des Arbeitgebers für … · keine zweckbestimmte Einnahme · Absetzbarkeit der Verpflegungsmehraufwendungen vom …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Auszubildende · Zusicherung der Leistungsgewährung durch …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 69

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Grundstücksüberlassungsvertrag mit Verpflichtung zur …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 98

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · einmalige Einnahme · Zuflussprinzip

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 10. Senat Urteil LS zitiert von 86

Prozessfähigkeit · ausländische Sorgerechtsentscheidung · Verstoß gegen den ordre public · Anhörungspflicht

Verwaltungsrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 28

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Untermietverhältnis · keine Minderung der Unterkunftskosten allein aufgrund des … · Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · einmalige Einnahme · Verteilzeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Übergangsregelung des § 1 Abs 5 AlgIIV 2008

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil

Unterkunft und Heizung · Bedarfsmindernde Berücksichtigung von Betriebskostenguthaben · Erheblichkeit des Umstandes der Entstehung des Guthabens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS

Vollziehungsfrist für einstweilige Anordnung · Anwendbarkeit von § 929 Abs 2 ZPO · Verfahren über die Gewährung von Leistungen nach dem SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben