Urteile zu § 11 SGB II – Seite 32

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.678 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Berufungszulassung – keine grundsätzliche Bedeutung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall des Freibetrages für Hilfebedürftige ohne vorherige …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Arbeitslosengeld II – Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen

Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Beschränkung auf die Hälfte des Basistarifs in der … · verfassungskonforme Auslegung · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Neubrandenburg 11. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Fahrtkostenerstattung durch den …

Sozialrecht
SG Berlin 96. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Qualifizierungsentgelt während einer Ausbildung mit … · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg Beschluss
Sie ist jedoch nicht begründet
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Folgenabwägung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fürsorgeabkommen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Elterngeld – Höhe

Bemessung · nichtselbständige Arbeit · Rechtsanwalt · Absetzbarkeit von Pflichtbeiträgen zum berufsständischen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Pflichtteilsanspruchs aus Erbschaft · Abgrenzung der Rücknahme von der Aufhebung eines … · Verletzung der Anhörungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Entschädigungszahlungen für einen Nichtvermögensschaden … · Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts · arbeitsgerichtlicher Vergleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinseinkünfte aus Schmerzensgeldzahlung · Unzulässigkeit einer Aufteilung auf mehrere Monate

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mit … · kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen eines volljährigen Kindes in … · Umfang der Anrechnung eines Einkommens aus Schüler-BAföG …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben