Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 11 SGB II – Seite 33
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.678 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Abfindungen aus arbeitsgerichtlichem Vergleich
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kindernachzug · Adoption · Aufenthaltsgesetz · Lebensunterhaltssicherung · Ausländerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sicherung des Lebensunterhaltes
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderung an die Nachholbarkeit der Anhörung · hinreichende Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheides
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Absetzbarkeit von berufsbezogenen Aufwendungen bzw … · vermögenswirksame Leistungen · Streitgegenstand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Vermeidung von Hilfebedürftigkeit · nicht Mitglied der Bedarfsgemeinschaft · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Einkommensberücksichtigung · Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls der Anrechnungsfreiheit … · Bildungs- und Teilhabeleistungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen § 103 SGB 10 und § 104 SGB 10 · Asylbewerberleistung · Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen vor … · Einkommensbegriff
Sozialrecht Aufgehoben
häufige berufsbedingte Abwesenheit des anderen Elternteils
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Pflegegeld für die Betreuung mehrerer Pflegekinder in … · Anteil für den erzieherischen Einsatz · Ermittlung des Durchschnitts aller Erziehungsbeiträge
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pfändbarkeit · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Anwendbarkeit des § 22 Abs 1 S 4 SGB 2 aF bei … · keine eigenständige Ermächtigungsgrundlage · keine Anwendung auf fiktive Guthaben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Guthaben aus Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Adressierung an nur ein Mitglied einer mehrköpfigen … · Inanspruchnahme auf den gesamten Erstattungsbetrag · Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss wegen Bezugs einer litauischen … · Vergleichbarkeit mit der deutschen Altersrente · kein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitslosengeldes II … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld für Haftentlassene nach § 51 StVollzG · Einkommen bei Auszahlung nach Beantragung von … · einmalige Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsgewährung bei nicht exakt bestimmbarem … · Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Anforderung an ein Anhörungsschreiben vor einem geplanten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Berücksichtigung von Überbrückungsgeld als Gründerzuschuss …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Abgeändert
Aufhebung einer Leistungsbewilligung wegen Überzahlung nach … · Ermessen des Sozialleistungsträgers bei der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Freizügigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des Freibetrags · Berücksichtigung von Übergangsgeldes als Arbeitseinkommen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld · Verfassungswidrigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe für … · kein Leistungsausschluss gem § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 für … · Anwendbarkeit des EuFürsAbk
Sozialrecht
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