Urteile zu § 11 SGB II – Seite 35

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.678 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.678 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 64

Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Erbschaft · Berücksichtigung als Einkommen bei Erbfall nach … · Anrechnung ab Zufluss des Geldbetrages aus der Erbschaft

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Hamburg 6. Kammer Urteil LS

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Rechtsänderung · Rechtsanwendung · Einkommenszufluss als maßgebender Zeitpunkt

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Abzug der Absetzbeträge und des Erwerbstätigenfreibetrages · Zufluss von zwei Arbeitslöhnen aus demselben …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 3. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Unterhalt bei Getrenntleben · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss

Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Ermittlung des Bedarfs einer Bedarfsgemeinschaft …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 49

Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter zur Überbrückung einer Notlage · Rückzahlungsverpflichtung für den Fall der Nachzahlung von … · kein Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 3

Berechnung · Einkommen aus geringfügiger Beschäftigung · Abzug von Werbungskosten in Höhe des gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil LS

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Abschluss … · analoge Anwendung § 22 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil

Berücksichtigungsfähigkeit der Kosten einer Autoreparatur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss

Berücksichtigung von Leistungen aus Insolvenzgeld bei der … · Verrechnung überzahlter Ansprüche mit Ansprüchen gegen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 7

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nicht … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Abweichung von der Beweiswürdigung des Sozialgerichts ohne …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Berücksichtigung von Einkommen aus nicht selbstständiger … · Absetzung von Werbungskosten · Nachweis höherer Ausgaben · Nichtberücksichtigung der Finanzierungskosten für …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 2

Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde · Erreichen des Beschwerdewerts im Zeitpunkt der … · fehlende hinreichende Erfolgsaussicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Einkommensanrechnung · Erziehungsrente nach § 47 SGB 6

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft · Bestreitung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft · Beteiligte im sozialgerichtlichen Verfahren und … · ausreichende Anhaltspunkte die der Auflösung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 12

Fehlen hinreichender Erfolgsaussicht · Arbeitslosengeld II · Rüge der Verfassungswidrigkeit der Regelleistung · nur entfernte Möglichkeit einer rückwirkenden Neuregelung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 22

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld gem § 51 StVollzG für Haftentlassene · Vermögen bei Zuflusszeitpunkt vor Antragstellung · keine zweckbestimmte Einnahme iS § 11 Abs 3 SGB 2

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14

Umzugskosten · Unfall mit einem angemieteten Transportfahrzeug · Selbstbehalt einer Vollkaskoversicherung · fehlende Berücksichtigungsfähigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 62

Übernahme der Kosten für eine Auszugsrenovierung · Einkommensberücksichtigung · Zuwendung eines Dritten nach rechtswidriger … · kein Einkommen bei Bestehen einer Rückzahlungsverpflichtung …

Sozialrecht Aufgehoben