Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Absetzung von Beiträgen zur Berufshaftpflichtversicherung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Urteile zu § 11b SGB II – Seite 10
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.040 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums · Eingliederungsleistungen · Rechtsgrundverweisung auf die Vorschriften des SGB 3 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung
Sozialrecht Aufgehoben
Widerspruch gegen vorläufige Leistungsbewilligung · Auslegung der Widerspruchsbegründung · Nichtvorliegen eines Antrags auf endgültige Bewilligung · Ansetzung des monatlichen Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung
Sozialrecht Abgeändert
Gesetzlicher Forderungsübergang auf den Leistungsträger bei …
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Vermeidung von Hilfebedürftigkeit · Hilfebedürftigkeitsprüfung · Wohngeldnachzahlung · keine Abweichung vom Zuflussprinzip
Sozialrecht Aufgehoben
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Guthaben aus Betriebskostenabrechnung · Nichtauszahlung und Aufrechnung mit künftiger … · Minderung des Unterkunftsbedarfs bzw Anrechnung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
aufstockender Leistungsbezug neben selbständiger Tätigkeit … · Nichtabführung der auf die Witwenpension entfallenden … · Berücksichtigung der Witwenpension als Einkommen · keine Absetzung der Versicherungsbeiträge bei Nichtabführung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorrangige Sozialleistung · vorzeitige Altersrente · Antragstellung durch den Grundsicherungsträger · Unbilligkeitstatbestände
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Zahlungen aus Restschuldversicherung · keine bereiten Mittel · Nichtberücksichtigung einer Rentennachzahlung für das …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit · Taxifahrer · Fehlgeldentschädigung des Arbeitgebers
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Übernahme von Beiträgen zur landwirtschaftlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Fahrgeld als Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebskostenguthaben · abschließende Sonderregelung zu § 11 SGB 2 · einmalige Einnahme · Aufteilung auf sechs Monate
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Leistungen der Ausbildungsförderung · Schulgeld als Absetzbetrag
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzung von Beiträgen für die … · Monatsprinzip · Aufteilung des Jahresbeitrages auf den Monatsbeitrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zugang einer Willenserklärung · Taschengeldanspruch · Passivlegitimation
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Entscheidung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Schätzung des Einkommens
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
SGB II · Wechselmodell · Eilbedürftigkeit · Leistungsberechnung · Trennungsunterhalt
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung von Einkommen bei der Bedarfsermittlung · Anrechnung eines Freibetrags für Einkommen aus …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Nichtberücksichtigung in Höhe des nach § 2 Abs 1 BEEG … · Erforderlichkeit einer Erwerbstätigkeit bis unmittelbar vor …
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld Plus · Nichtberücksichtigung in Höhe der Hälfte des nach § 2 Abs 1 … · Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
Sozialrecht
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Vorlage von Unterlagen bis zum Zeitpunkt der letzten …
Sozialrecht Aufgehoben