Urteile zu § 11b SGB II – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.040 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 32

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS

Bagatellbeträge · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zumutbarkeit der Deckung aus nicht berücksichtigtem … · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 127. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs · Einnahme in Geldeswert im Zusammenhang mit einer … · Ein-Prozent-Methode

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt im Landkreis Vorpommern-Greifswald in … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlerhafte Datenauswertung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilzahlung und spätere Nachzahlung von Arbeitsentgelt · Absetzung bzw Verteilung der Freibeträge

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Beschluss LS

sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsfähigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung und -berechnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Lübeck 40. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · mehrere Vorschuss- bzw Abschlagszahlungen aus einem … · mehrfache Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Krankengeld · einmalige oder laufende Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · tarifvertragliches Sterbegeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 142. Kammer Urteil LS

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Zugrundelegung eines Durchschnittseinkommens für den … · Einkommenserzielung nur in einzelnen Monaten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS

endgültige Entscheidung mit Erstattungsforderung nach … · Auslegung und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Möglichkeit der Nachholung bzw Klarstellung im … · gemischte Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 4. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 47. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 16

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung aus kommunalem Mandat · Berliner Bezirksverordneter · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Ersatzbeschaffung eines Computers · kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Beschwerdegegenstand bis 750 Euro · Verbindung mehrerer Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Beschwerdegegenstand bis 750 Euro · Verbindung mehrerer Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen