Urteile zu § 11b SGB II – Seite 12

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.040 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Beschwerdegegenstand bis 750 Euro · Verbindung mehrerer Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kinderwohngeld · Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz … · Kindergeldüberhang

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · Leistungsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Aufenthaltserlaubnis: Verlängerung

maßgeblicher Zeitpunkt der Sach- und Rechtslage · Lebensunterhaltssicherung · Prognose · aktuell bedarfsdeckendes Arbeitsverhältnis

Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen innerhalb des Landkreises … · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · stationäre Adaptionsmaßnahme im Anschluss an eine … · Unterbringungsbegriff

Sozialrecht
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Bewilligung wegen unklarem Einkommen · Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung · keine Verwirkung vor Ablauf der Verjährungsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweiserhebung

Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung einer Erstattung aus … · Zufluss des Erstattungsbetrags als Anrechnungsvoraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Gewinne aus dem Betrieb einer Photovoltaik-Anlage · keine Absetzung von Erwerbstätigenfreibeträgen · kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss der Arbeitsentgeltzahlungen für mehrere Monate in … · mehrere Arbeitgeber · Absetzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft mit einem im Ausland lebenden Ehegatten · fehlender Trennungswille · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · keine Pflicht zur Bildung von Ansparungen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 29
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kinderzuschlag · modifizierte Zuflusstheorie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Ausländerrecht: Kindernachzug nach Vollendung des 16. Lebensjahres

Beherrschen der deutschen Sprache · Sprachniveau C 1 des Gemeinsamen Europäischen … · Erforderlichkeit von Kenntnissen der Schriftsprache · notwendige Angaben im Sprachnachweis

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Anwendbarkeit des § 1629a BGB bei Rückforderung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der vorläufigen Leistungsbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen