Urteile zu § 11b SGB II – Seite 18

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.040 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 31

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zufluss von Überbrückungsgeld nach Haftentlassung vor … · Rückwirkung des Antrags auf den Ersten des Monats · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 Abs 1 StVollzG

Sozialrecht Abgeändert
SG Dessau-Roßlau 13. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung · Altersrente des Ehegatten · keine Absetzung von Kontoführungsgebühren

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Umzugskosten und Mietkaution · Ermessensentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Verpflegungsgeld während einer Rehabilitationsmaßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderung · Ausnahme vom Leistungsausschluss für Auszubildende · Übernahme der Fahrkosten durch Dritte

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 28

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in … · Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Gewährung von Leistungen aus dem Vermittlungsbudget · Übernahme der Fahrtkosten für Pendelfahrten zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 21

Einkommensberücksichtigung · Zufluss von Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages bei Erwerbstätigkeit gem § … · Sperrwirkung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 92

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BGH VII. Zivilsenat Beschluss

Pfändbarkeit einer Entschädigung für Mehraufwendungen …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Berücksichtigung von Versicherungsleistungen als … · Abgrenzung des Einkommens von Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 46

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch nicht … · keine Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · Absetzbeträge · mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige … · Weiterbildungs- und Fortbildungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 24

Einkommensberücksichtigung · keine Absetzbarkeit von Unterhaltszahlungen auf …

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 7. Kammer Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt