Urteile zu § 11b SGB II – Seite 19

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.040 Entscheidungen

SG Trier 4. Kammer Urteil LS

Arbeitslosengeld II · Einkommensberücksichtigung · Freibeträge nach § 11b Abs 2, 3 SGB 2

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 80

Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Berücksichtigung der Gesamtwohnfläche

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS

Einkommensberücksichtigung · private Zuwendung eines Dritten · 5 000 Euro für die Beschaffung eines Kfz · Zweckbindung begründet keine grobe Unbilligkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 15. Kammer Urteil

Angemessenheit von Kosten der Unterkunft · Bestimmung der Angemessenheitsgrenze · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht Abgeändert
VG Berlin 3. Kammer Urteil

Berücksichtigungsfähigkeit regelmäßig geleisteter …

Verwaltungsrecht
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS zitiert von 4

hinreichende Erfolgsaussicht · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · keine Bindung des Gerichts an die Feststellung der …

Sozialrecht Abgeändert
SG Nordhausen 22. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen · Berücksichtigung des tatsächlichen Einkommens bei der …

Sozialrecht Aufgehoben
BGH XII. Zivilsenat Beschluss

Bewilligung durch das Beschwerdegericht bei … · Leistungsfähigkeit eines Kindesunterhaltsschuldners bei …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
SG Itzehoe 29. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Zuflussprinzip · Überweisung der Rente für das sog Sterbevierteljahr auf das … · keine bereiten Mittel

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages in Höhe von 100 Euro vom … · Sperrwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 31

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Insolvenzverfahren · Überweisung der Hälfte der Erbschaft an den …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 19

häusliche Pflege · Pflegegeld · Schwerstpflegebedürftigkeit · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss zitiert von 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall der Teilanrechnungsfreiheit zum 1.1.2011

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 50

Klärung des Umfangs von Mitwirkungspflichten · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Pflicht eines Selbstständigen zur Ausfüllung des Vordrucks …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 4

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert