Urteile zu § 11b SGB II – Seite 20

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.040 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Zusicherung der Leistungsgewährung durch …

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 10. Senat Urteil LS zitiert von 86
Kindernachzug zu Ausländern

Prozessfähigkeit · ausländische Sorgerechtsentscheidung · Verstoß gegen den ordre public · Anhörungspflicht

Verwaltungsrecht
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Übergangsregelung des § 1 Abs 5 AlgIIV 2008

Sozialrecht Abgeändert
VG Berlin 29. Kammer Urteil
Ausländerrecht - Kindernachzug

ausreichender Wohnraum, Sicherung des Lebensunterhalts

Verwaltungsrecht
SG Neubrandenburg 11. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Fahrtkostenerstattung durch den …

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Europarechtskonformität · Anwendbarkeit des EuFürsAbk auf die Leistungen der … · Vorbehaltserklärung vom 19.12.2011

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mit … · kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensnachweis bei einem selbständig Tätigen · Ermittlung der abzusetzenden Betriebsausgaben bei der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 172. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld

Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Einkommensberücksichtigung · Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls der Anrechnungsfreiheit … · Bildungs- und Teilhabeleistungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 55. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss zum BVerfG

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld · Verfassungswidrigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe für … · kein Leistungsausschluss gem § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 für … · Anwendbarkeit des EuFürsAbk

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung gepfändeter Einnahmen aus Vermietung als …

Sozialrecht