Urteile zu § 11b SGB II – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.040 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe · Privilegierung nicht steuerpflichtiger Einnahmen einer … · Auslegung von § 1 Nr 4 AlgIIV 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Zurechnung von Vertreterverschulden innerhalb einer … · nichteheliche Lebensgemeinschaft · Nachholung einer unterbliebenen Anhörung im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Tätigkeit · Corona-Soforthilfe · Abzug von den Betriebsausgaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Tätigkeit · Bildung eines Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Mietvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rechtliche Erwerbsfähigkeit · britischer Staatsangehöriger · Brexit · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 39. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Geldleistungen bzw Geldersatzleistungen für … · keine zweckbestimmten Einnahmen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung … · Bestehen einer vernünftigen kostenfreien Alternative zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Oebisfelde im Landkreis Börde in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Umfang der gerichtlichen Überprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung … · Möglichkeit zur Absolvierung einer schulgeldfreien …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · Coronapandemie · Schutzmasken · Selbsttests

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB … · vorläufige Entscheidung · Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Freibeträge bei Zufluss von Erwerbseinkommen für mehrere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlage · Einspeisevergütung · kein Vermögen

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Freie Förderung · Reparaturkosten für einen Pkw · Erforderlichkeit für die Verminderung der Hilfebedürftigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nichtnachweisbarkeit der Hilfebedürftigkeit · Beweislast · finanzielle Zuwendungen durch Angehörige · Wohnraumüberlassung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 53. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · freiwillige Geldzuwendung in Höhe von 3.500 Euro an …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des … · nachweisliche Weiterleitung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Geldgeschenk für die Reparatur des Daches eines selbst … · sittliche Pflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen