Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 11b SGB II – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.040 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Miteigentum an einem Mehrfamilienhaus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung · Anrechnung als einmalige Einnahme zunächst zur … · Zuordnung des verbleibenden Kindergeldüberhangs zum …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · geldwerter Vorteil aus der Überlassung des Dienstwagens zur … · Bemessung des geldwerten Vorteils
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Leistungsablehnung · endgültige Festsetzung · Widerspruch · Erstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzbarkeit des Semesterbeitrags bei Bezug von Leistungen … · Absetzbarkeit von Beiträgen zur Rentenversicherung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht eines unverheirateten Elternteils zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Kündigungsschutzprozess · Arbeitsentgeltzahlungen des Arbeitgebers nach … · zweitinstanzliches Unterliegen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Absetzung von Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung · Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Erlös aus dem Verkauf von Fondsanteilen aus dem Vermögen · Wertsteigerung · Vermögensumschichtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung einer wegen der ungewissen Höhe von Einkommen aus …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenständlich sind die Aufhebung, Erstattung und Aufrechnung hinsichtlich der für März 2019 …
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung · abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Festsetzungs- und Erstattungsbescheid als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen des § 103 Abs 1 SGB 10 · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Begriff des nachträglichen Entfallens des Leistungsanspruchs · Voraussetzungen des § 105 Abs 1 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verlängerung · Aufenthaltsrecht der Kinder · Voraussetzungen für Niederlassungserlaubnis erfüllt · Versagungsgrund
Verwaltungsrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Dividendengutschrift · Aufhebung bzw Rücknahme der Bewilligung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Privilegierung von Schülereinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus einer Reservistenübung der Bundeswehr · Mindestleistung und Reservistendienstleistungsprämie · Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsanwalt · Betriebseinnahmen von monatlich unter 400 Euro
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Dreipersonenhaushalt in Halle in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
Dreipersonenhaushalt in Halle in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anordnungsanspruch · Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzbeträge · mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige … · Schüler-BAföG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine Sterbegeldversicherung · Abschluss vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit · Angemessenheit der Beiträge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen