grundsätzliche Bedeutung · keine Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage bei … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 11b SGB II – Seite 7
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.040 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung · keine bloße Vermögensumschichtung · Berücksichtigung als einmalige Einnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Gewinnermittlung · Kürzung der Betriebsausgaben
Sozialrecht Abgeändert
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Änderung einer abschließenden Entscheidung nach vorläufiger … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · monatsübergreifende Saldierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · nicht zur Sicherung des Lebensunterhalts eines zur … · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des Hilfebedürftigen … · Kindergeldnachzahlung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
selbst genutzte Eigentumswohnung · Darlehensfinanzierung · spätere Aufnahme eines zusätzlichen Privatdarlehens · Nichtberücksichtigung der Zinsrate für das Privatdarlehen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Flächenlandkreis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Sachbezug
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in einer Einrichtung … · Langzeitbeurlaubung aus dem Maßregelvollzug · Probewohnen in eigener Wohnung · Berücksichtigung des sozialhilferechtlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …
Sozialrecht Abgeändert
Einpersonenhaushalt in Wernigerode in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Erhöhung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem … · Garagenkosten als zu berücksichtigender Unterkunftsbedarf
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit als Übungsleiter · Absetzung des erhöhten Grundfreibetrages
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Berlin · konkrete Angemessenheit · Prüfung der Verfügbarkeit bzw Anmietbarkeit angemessener …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Beiträgen des Mieters zu einer … · mietvertragliche Verpflichtung · Überprüfung der Wirksamkeit des Mietvertrages · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · rechtsgrundlose Kindergeldnachzahlung · Erstattungspflicht · Nichtvorliegen bereiter Mittel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Zugrundelegung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Absetzung der Versicherungspauschale vom Einkommen eines …
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · unregelmäßige Unterhaltszahlungen · keine Ausnahme von Zuflussprinzip und Monatsprinzip · Absetzung von Versicherungsbeiträgen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · kein Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit · selbständig Erwerbstätiger mit ausreichendem Einkommen für … · Hilfebedürftigkeit durch horizontale Einkommensverteilung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der Kosten einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
beigeordneter Rechtsanwalt · Verfahrensgebühr · Anrechnung von auf die Geschäftsgebühr geleistete Zahlungen · Bestimmung der Gebührenhöhe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen