Urteile zu § 11b SGB II – Seite 8

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.040 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11b SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.040 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · geringfügige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken für Arbeitsuchende während der Corona-Pandemie · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Zufluss der ersten Rentenzahlung vor Rentenbeginn · Einkommensberücksichtigung · Wegfall des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · Gewinnermittlung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 17

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung ausgezahlter Raten eines … · Privatdarlehen · Rückzahlungspflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Schrott- bzw Altmetallverkauf · Einnahmen aus Gewerbebetrieb

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Betreuung des Kindes im Wechselmodell · Weiterleitung von Kindergeldanteilen an den getrennt …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Spekulations- bzw Kursgewinne aus Aktiengeschäften mit … · Teilnahme an Produkttests · Kaufpreiserstattungen nach Produkttests

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · mehrere Vorschuss- bzw Abschlagszahlungen aus einem … · keine mehrfache Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · keine Absetzbarkeit einer Einkommensteuernachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung · Zufluss eines Sofortbonus nach Stromanbieterwechsel

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS

Einpersonenhaushalt im Landkreis Börde in Sachen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilnahme eines behinderten Leistungsberechtigten an einem … · Absetzung Erwerbstätigenpauschale und …

Sozialrecht Abgeändert