Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 12 SGB II – Seite 12
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.505 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.505 Entscheidungen
Einkommensberücksichtigung · Wohngeldnachzahlung für mehrere Monate · keine analoge Anwendung von § 11a Abs 1 Nr 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Bewilligungsreife des PKH-Antrages - Darlegung der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · angemessene Größe · Verminderung der Bewohnerzahl nach dem erstmaligen Bezug …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten zu regelmäßigen Arztterminen · Übersteigen des im Regelbedarf enthaltenen Anteils für … · Höhe der Fahrtkosten bei Nutzung eines Pkw
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung einer zwischen geschiedenen Ehegatten für … · Zahlung eines Einmalbetrages für die Vergangenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtanwendung bei Aufenthaltsrecht als sorgeberechtigter … · Arbeitnehmereigenschaft bei berufsbedingter Trennung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Abweichung vom Kopfteilprinzip · Zusammenleben mit einem erwachsenen Kind · kein wirksamer Untermietvertrag · Übernahme von Darlehensraten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Abgrenzung von Einkommen und Vermögen · Erbschaft · Aufteilung auf sechs Monate
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung
Sozialrecht Aufgehoben
Schonfrist nach Kostensenkungsaufforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebseinnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung gem § 11 SGB 2 · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Anrechnung des Mindestelterngeldes für Nichterwerbstätige
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Schätzung bei fehlendem Nachweis
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einstweilige Anordnung · Regelbedarf SGB II · Sozialhilfe · Prozesskostenhilfe · SGB II
Sozialrecht Abgeändert
Anrechnung von Einkommen und Vermögen auf den …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfeanspruch nach Aufenthaltsverfestigung · Anwendung der Rechtsprechung des BSG
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Instandhaltungskosten für selbst bewohntes Wohneigentum · Hausgrundstück von angemessener Größe · Mehrfamilienhaus · Instandhaltung einer nicht selbst bewohnten Wohnung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach … · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zum Zweck … · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit des Miterbenanteils an einem Hausgrundstück · rechtliche Verwertungshindernisse · tatsächliche Verwertungshindernisse
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen